In vielen europäischen Ländern sind extrem rechte, rechtspopulistische und rechtskonservative Parteien derzeit auf dem Vormarsch. Die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 haben gezeigt, dass europaweit die Zustimmung für Parteien mit nationalistischen, antieuropäischen und fremdenfeindlichen Positionen erheblich zugenommen hat. Vor allem das „Nein“ zur Europäischen Union (EU) eint diese Parteien. Der zunehmende Einfluss europaskeptischer Parteien könnte die europäische Zusammenarbeit erheblich erschweren und die Europäische Integration ausbremsen.

Auch für Deutschland muss man festhalten, dass die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zumindest einen Sitz im EP erringen konnte. Und man muss ebenfalls darüber reden, welche Positionen Parteien wie bspw. die Alternative für Deutschland (AfD) im politischen Spektrum einnehmen. Letztere fischt zumindest am rechtskonservativ-euroskeptischen Rand und hat sich damit immerhin sieben Mandate im EP gesichert. Woher kommt die gegenwärtige Stärke der Rechtspopulist/innen? Welche Rolle spielen rechtspopulistische Parteien in anderen europäischen Ländern wie zum Beispiel Frankreich und Griechenland? Wie fließend sind die Grenzen von rechtskonservativ, rechtspopulistisch und rechtsextrem? Welche Gefahren gehen von diesen Parteien für die Demokratie aus? Welche (zivilgesellschaftlichen) Bündnisse gegen Rechts sind möglich? Und: Wie muss überhaupt eine Politik aussehen, die den Zulauf für rechte Bewegungen wirksam unterbindet?

Diese und andere Fragen möchten unsere Expert/innen am 15. September um 18.00 Uhr im Rathaus Leer diskutieren. Dazu gehören von Gewerkschaftsseite Markus Paschke (MdB) und Oliver Hublitz (DGB-Region Ostfriesland). Als Veranstalter lädt dazu die Friedrich – Ebert – Stiftung herzlich ein und würde sich freuen, wenn sich auch viele GEWler aus dem Kreisverband Leer an dieser Diskussion beteiligten.

Ein Flyer steht hier zum Download zur Verfügung.